RA Michael Kutz

Die Revi­si­on ist im Straf­recht das zen­tra­le Rechts­mit­tel zur Über­prü­fung tat­rich­ter­li­cher Urtei­le und in vie­len Fäl­len – ins­be­son­de­re bei erst­in­stanz­li­chen Urtei­len der Land­ge­rich­te – das ein­zi­ge statt­haf­te Rechts­mit­tel. Wich­tig ist dabei, dass es sich bei dem Revi­si­ons­ver­fah­ren nicht um einen zwei­ten Pro­zess, son­dern um eine hoch­for­ma­li­sier­te Rechts­kon­trol­le des Urteils durch den Bun­des­ge­richts­hof oder ein Ober­lan­des­ge­richt han­delt. Geprüft wird nicht noch ein­mal der gesam­te Fall, son­dern allein, ob das Tat­ge­richt Ver­fah­rens­recht oder mate­ri­el­les Recht ver­letzt hat – und ob das Urteil auf die­sen Feh­lern beruht. Die­ser Bei­trag soll einen Über­blick über die Grund­zü­ge des Revi­si­ons­rechts geben und auf­zei­gen, wel­che for­ma­len und inhalt­li­chen Anfor­de­run­gen an eine zuläs­si­ge Ver­fah­rens­rüge gestellt werden.